§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote der CODESTADT Digital GmbH (nachfolgend „CODESTADT“) gegenüber ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).

1.2 Die Leistungen von CODESTADT richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen.

1.3 Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, CODESTADT stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

1.4 Individuelle Vereinbarungen (z. B. gesonderte Dienstleistungs- oder Rahmenverträge) haben Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen

2.1 CODESTADT erbringt Leistungen in den Bereichen IT-Beratung, IT-Support, IT-Sicherheit, Managed IT-Services, Webentwicklung und E-Commerce sowie IT-Recycling.

2.2 Umfang, Art und Inhalt der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung bzw. dem gesonderten Vertrag. Öffentliche Äußerungen oder Werbeaussagen stellen keine Beschaffenheitsgarantie dar.

2.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, schuldet CODESTADT die sorgfältige Erbringung der Leistungen (Dienstvertrag), nicht jedoch einen bestimmten Erfolg.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

3.1 Angebote von CODESTADT sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

3.2 Ein Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung in Textform oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

3.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform.

§ 4 Mitwirkung des Auftraggebers und Unterauftragnehmer

4.1 Der Auftraggeber stellt CODESTADT rechtzeitig und unentgeltlich alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Mitwirkungshandlungen zur Verfügung.

4.2 Verzögerungen aufgrund unterlassener Mitwirkung gehen nicht zu Lasten von CODESTADT und verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.

4.3 CODESTADT ist berechtigt, zur Leistungserbringung geeignete Unterauftragnehmer einzusetzen; die Verantwortlichkeit gegenüber dem Auftraggeber bleibt hiervon unberührt.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2 Soweit nicht anders vereinbart, werden Leistungen nach Aufwand zu den jeweils gültigen Stundensätzen abgerechnet; wiederkehrende Leistungen werden monatlich in Rechnung gestellt.

5.3 Rechnungen sind innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig.

5.4 Bei Zahlungsverzug ist CODESTADT berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt unberührt.

§ 6 Termine und Fristen

6.1 Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in Textform als verbindlich vereinbart wurden.

6.2 Ereignisse höherer Gewalt sowie vom Auftraggeber zu vertretende Verzögerungen verlängern vereinbarte Fristen angemessen.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

7.1 Bei Dauerschuldverhältnissen richten sich Laufzeit und Kündigung nach dem jeweiligen Einzelvertrag.

7.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 8 Nutzungsrechte

8.1 An eigens für den Auftraggeber erstellten Arbeitsergebnissen (z. B. Websites, Software, Grafiken) räumt CODESTADT dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung das für den vertraglichen Zweck erforderliche, nicht ausschließliche Nutzungsrecht ein.

8.2 An eingesetzten Standard- und Drittprodukten sowie an von CODESTADT entwickelten wiederverwendbaren Komponenten verbleiben die Rechte bei CODESTADT bzw. den jeweiligen Rechteinhabern.

8.3 Rechte Dritter (z. B. Lizenzen für Software, Schriften, Bilder) sind zu beachten; entsprechende Lizenzkosten trägt der Auftraggeber.

§ 9 Gewährleistung

9.1 CODESTADT erbringt ihre Leistungen fachgerecht nach dem anerkannten Stand der Technik.

9.2 Bei Werkleistungen hat der Auftraggeber Mängel unverzüglich in Textform zu rügen. CODESTADT beseitigt berechtigte Mängel innerhalb angemessener Frist durch Nacherfüllung.

9.3 Für Dienstleistungen besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Erfolg; § 2.3 gilt entsprechend.

§ 10 Haftung

10.1 CODESTADT haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

10.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

10.3 CODESTADT haftet nicht für Datenverluste, soweit der Auftraggeber es unterlassen hat, angemessene Datensicherungen vorzunehmen.

10.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Regelungen (z. B. das Produkthaftungsgesetz) entgegenstehen.

§ 11 Vertraulichkeit

Die Parteien behandeln alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten, nicht offenkundigen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und verwenden sie nur zu Vertragszwecken. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.

§ 12 Datenschutz

Die Parteien beachten die jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Soweit CODESTADT personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

§ 13 Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt, die CODESTADT die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, befreien CODESTADT für die Dauer der Störung von der Leistungspflicht.

§ 14 Schlussbestimmungen

14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

14.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

14.3 Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.

14.4 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.